Medienrecht

Unterlassungspflicht umfasst auch die Abrufbarkeit in Suchmaschinen

Egal ob nach einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird oder ein gerichtliches Verbot ergeht: immer stellt sich die Frage, was der Schuldner unternehmen muss, um nicht gegen seine Unterlassungspflicht zu verstoßen. Insbesondere wenn die Rechtsverletzung auf einer von dem Unterlassungsschuldner betriebenen Internetseite erfolgt. Sowohl bei einer rechtswidrigen Äußerung als auch bei einer irreführenden Werbung […]

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Urlaubsfotos im Internet: Was ist zu beachten?

Die Speicher der Digitalkameras sind voll mit Urlaubserinnerungen. Während die Eindrücke aus fremden Ländern früher bei teils zähen Diaabenden präsentiert wurden, werden sie heute ins Internet gestellt. Das ist zwar deutlich bequemer, birgt aber auch Gefahren. Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Kohl, LL.M. beschäftigt sich in einem Beitrag für die Legal Tribune Online mit der Frage, […]

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Presse darf keine Fotos von Beerdigung machen

Das Anfertigen von Pressefotos während einer Trauerfeier verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Angehörigen des Verstorbenen. Dies entschied das LG Frankfurt (Oder) kürzlich im Fall einer Beerdigung, die durch einen Zaun hindurch fotografiert worden war. Auch wenn eine Trauerfeier zwangsläufig in der Öffentlichkeit stattfinde, biete ein Friedhof in aller Regel ein hinreichendes Maß an Abgeschiedenheit von […]

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„Gekaufte“ Facebook-Fans: OLG Frankfurt verbietet Behauptung

Ein Rennsportler hatte einem Konkurrenten über Facebook unterstellt, er habe seine Fans in dem sozialen Netzwerk gekauft. Das wollte dieser nicht auf sich sitzen lassen und zog nach erfolgloser Abmahnung vor Gericht. Das OLG Frankfurt gab ihm nun Recht und verbot die Behauptung. Die beanstandeten Äußerungen verletzten den betroffenen Sportler rechtswidrig in seinem als Sozialsphäre […]

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Persönlichkeitsrechtsverletzung auf niederländischer Webseite: Deutsches Gericht nicht zuständig

Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet stellt sich immer wieder die Frage, welches Gericht anzurufen ist. Im Fall einer vermeintlich diffamierenden Äußerung auf einer .nl-Domain in niederländischer Sprache hat das LG Düsseldorf sich für nicht zuständig erklärt. Der Beklagte hatte sich auf einer niederländischen Webseite in Landessprache über den in Deutschland lebenden Kläger geäußert. Dieser sah hierin […]

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