Urheberrecht

PayPal im Falle von Urheberrechtsverletzungen zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet

LG Hamburg: Begehen Nutzer von PayPal Urheberrechtsverletzungen, steht den Inhabern der Rechte gegen die Bezahlplattform ein Anspruch auf Herausgabe persönlicher Daten der Schädiger zu Linksammlung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Netz gefunden Auf einer Webseite stellte ein Nutzer diverse Links zum Download des Albums „Max“ des Künstlers „Max Mutzke“ zur Verfügung. Die Inhaberin der Verwertungsrechte trat […]

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Textklau: Schadensersatz bei unerlaubter Übernahme von anwaltlich erstellten AGB

Wer ungefragt AGB per copy und paste von einer fremden Internetseite kopiert und in seinen Onlineauftritt integriert, ist wegen einer Urheberrechtsverletzung schadensersatzpflichtig. Das AG Köln bezifferte die Höhe jüngst auf 615 Euro. In dem vom Amtsgericht (AG) Köln entschiedenen Fall ging es um die unerlaubte Übernahme anwaltlich konzipierter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Nach Schätzung des Gerichts […]

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Urheberrecht: Nicht jedes Gebäude erreicht Schöpfungshöhe

Auch Gebäude als Werke der Baukunst genießen urheberrechtlichen Schutz, soweit sie persönlich geistige Schöpfungen sind. Im Fall eines Zwölf-Familienhauses verneinte das OLG Karlsruhe jüngst den Schutz und damit einen Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch unbefugte Verwertung von Planleistungen des Architekten. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe erfordert die für eine persönlich geistige Schöpfung notwendige Individualität, dass […]

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Urlaubsfotos im Internet: Was ist zu beachten?

Die Speicher der Digitalkameras sind voll mit Urlaubserinnerungen. Während die Eindrücke aus fremden Ländern früher bei teils zähen Diaabenden präsentiert wurden, werden sie heute ins Internet gestellt. Das ist zwar deutlich bequemer, birgt aber auch Gefahren. Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Kohl, LL.M. beschäftigt sich in einem Beitrag für die Legal Tribune Online mit der Frage, […]

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Unangemessen niedriges Zeilenhonorar: Nachzahlung für freien Journalisten

Ein selbstständiger Journalist hatte zwischen 2009 und 2011 mehr als 400 Zeitungsbeiträge für den Bonner General-Anzeiger verfasst und hierfür ein Zeilenhonorar von 25 Cent erhalten. Auf seine Klage hin sprach das LG Köln ihm nun eine angemessene Vergütung von 56 Cent pro Zeile zu. Das Landgericht (LG) Köln ermittelte die angemessene Vergütung nach den Kriterien […]

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