DPMA: Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Aktuell warnt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder vor irreführenden Zahlungsaufforderungen.

Das Problem ist nicht neu: unseriöse Unternehmen versuchen Markeninhaber mit irreführenden Zahlungsaufforderungen dazu zu bewegen, angeblich fällige Gebühren zu zahlen. Aktuell wird besonders vor dem “Deutschen Marken- und Patent Register” gewarnt, das in seinen Schreiben die Hausanschrift des DPMA als Absenderadresse angibt.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen, Rechnungen und Überweisungsträger der genannten Unternehmen erwecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Sie enthalten detaillierte Angaben, wie beispielsweise das Aktenzeichen, Angaben zum Anmelder und zum Schutzrecht sowie den Anmelde- und den Veröffentlichungstag. Einige Unternehmen geben sich amtlich anmutende Namen und verwenden Logos, die an Hoheitszeichen erinnern. Die Schreiben sind so gestaltet, dass die Empfänger den Eindruck gewinnen könnten, sie seien zur Zahlung des ausgewiesenen Betrags verpflichtet.

(Quelle: Pressemitteilung des DPMA vom 21.04.2011)

Eine ständig aktualisierte Liste mit bekannten Unternehmen, die solche irreführenden Zahlungsaufforderungen und Rechnungen verschicken, veröffentlicht das DPMA hier.

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