Urheberrecht

OLG Frankfurt am Main entscheidet wieder in Sachen perlentaucher.de

In zwei Urteilen vom 1.11.2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) erneut über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter zulässig ist. Die Klägerinnen verlegen namhafte Tageszeitungen, in denen auch Buchrezensionen veröffentlicht werden. Die Beklagte stellt auf ihrer Webseite „perlentaucher.de“ Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt vor und spricht Empfehlungen aus. […]

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Urheberrecht für Musik-Samples: OLG Hamburg verbietet Verkauf von Sabrina-Setlur-Titel „Nur mir“

Der von Sabrina Setlur gesungene und von Pelham / Haas komponierte Titel „Nur mir“ darf nicht weiter verkauft werden, weil er unerlaubt Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 17.08.2011 (OLG Hamburg, 5 U 48/05). Die Kläger im Verfahren vor dem Urheberrechtssenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts sind Mitglieder der Musikgruppe […]

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Abmahnung von Heinz Erhardt durch die Kanzlei KSP Rechtsanwälte

Nicht in Reimform und nicht so lustig wie die Witze von Heinz Erhardt erhalten derzeit Betreiber von Internetseiten mit Witze- und Sprüchesammlungen eine Abmahnung von den Rechtsanwälten KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei vertritt die Rechte der Lappan Verlag GmbH welche angeblich die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Texten von Heinz Erhardt […]

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Europäischer Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen der Nutzer

Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 12.07.2011 entschieden: die nationalen Gerichte müssen den Betreibern eines Internet-Marktplatzes aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind. Die Firma L’Oréal wirft eBay vor, an Markenrechtsverstößen, die von […]

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Homepage-Betreiber haften für Fotos in eingebundenem RSS-Feed

Viele Internetseiten – insbesondere Blogs – unterhalten einen RSS-Feed. Mit einem solchen RSS-Feed werden Aktualisierungen einer Internetseite veröffentlicht, die dann von den Lesern mit einem Feed-Reader verfolgt werden können. Viele Betreiber von Internetseiten wiederum binden RSS-Feeds anderer Seiten auf ihrer eigenen Homepage ein. Auf diese Weise werden die Inhalte fremder Internetseiten auf der eigenen Seite […]

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