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Fußballvereine in der Insolvenz

Immer mehr Traditionsvereine geraten durch Auf- und Abstiege in finanzielle Schwierigkeiten. Alemannia Aachen musste inzwischen Insolvenzanztrag stellen. Welche Besonderheiten in solchen Fällen für Vereine gelten, erläutert ein Insolvenzrechtler im LTO-Interview. Unser Kollege Rechtsanwalt Tobias Kohl, LL.M. sprach für die Legal Tribune Online mit Patric Naumann, Fachanwalt für Insolvenzrecht, über die Ursachen der finanziellen Schieflage und […]

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Der Wendler darf nicht mehr „Der Wendler“ sein

Der unter dem Künstlernamen Michael Wendler auftretende Schlagersänger („Sie liebt den DJ“) darf die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am Dienstag. Geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler. Dieser ist unter seinem bürgerlichen Namen ebenfalls im Schlagergeschäft tätig. Im August 2008 hatte er […]

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Verkehrsdurchsetzung: Red Bull darf „Blau/Silber“ als Farbmarke anmelden

Der österreichische Getränkehersteller hat sich erfolgreich mit einer Beschwerde vor dem Bundespatentgericht gegen einen Beschluss der Markenstelle gewehrt. Diese hatte der Farbmarke Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Waren Energy- Drinks (Klasse 32) mangels Unterscheidungskraft die Anmeldung versagt. Nach Ansicht der Richter hat die angemeldete Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft in […]

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„SUMMER FLAVOUR“ fehlt als Marke für Parfüms die Unterscheidungskraft

Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „SUMMER FLAVOUR“ für Parfümwaren sowie Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Klasse 3) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Anmelderin vor dem Bundespatentgericht blieb ohne Erfolg. Während das Wort „SUMMER“ nach Ansicht der Münchner Richter bereits zum englischen Grundwortschatz gehört, ist das Wort „FLAVOUR“ mit seinen Bedeutungen „Geschmack, Duft, […]

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Impressum: Fehlende Angaben zu Berufshaftpflichtversicherung auf Kanzleihomepage nicht wettbewerbswidrig

Der Internetauftritt von Rechtsanwälten muss nicht zwingend Angaben zu einer Berufshaftpflichtversicherung enthalten. Es reicht aus, wenn Mandanten die erforderlichen Informationen hierzu auf andere Weise erlangen können. Ein Rechtsanwalt hatte eine Partnerschaft von vier Kollegen wegen fehlender Angaben zu einer Berufshaftpflichtversicherung im Impressum ihres Internetauftritts abgemahnt. Nachdem die Anwälte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgaben, stellte der […]

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„I love Döner“ kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Big Apple wirbt seit Jahren mit dem Aufdruck „I love NY“ auf T-Shirts, Taschen und anderen Artikeln. Dabei wird das „love“ grafisch als rotes Herz dargestellt. Einem ähnlichen Logo mit dem Slogan „I love Döner“ hat das Bundespatentgericht kürzlich die Schutzfähigkeit als Marke versagt. Der Betreiber eines Lokals wollte die Wort-/Bildmarke „I love Döner“ […]

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Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig

Auch Farben genießen markenrechtlichen Schutz. Um als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen zu gelten, müssen allerdings besondere Umstände vorliegen. Diese fehlten in einem jüngst vom Bundespatentgericht entschiedenen Fall, bei dem die Grundfarbe rot angemeldet werden sollte. Bereits die Markenstelle hatte die Anmeldung der Farbe rot (RAL 3000) durch ein Unternehmen aus dem Bereich Lasertechnologie wegen […]

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Digitaler Nachlass: Was wird aus unseren Online-Konten?

E-Mail-Account, Facebook-Profil oder eBay-Mitgliedschaft. Das Internet ist voll mit Daten zu jedem Einzelnen. Doch was passiert mit diesen nach unserem Tod? Unser Kollege Rechtsanwalt Karsten Dopatka, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, erklärt auf DRadio Wissen, wer die offene eBay-Rechnung des Verstorbenen bezahlt und ob auch E-Mails vererbt werden können. Warum Online-User sich bereits zu Lebzeiten Gedanken […]

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